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mit freundlicher Genehmigung des BBB

29.07.2010

Der neue Kurier Ausgabe III/2010 ist da !



29.07.2010

Festvortrag im Rahmen der Festveranstaltung des Delegiertentages

Im Rahmen des Delegiertentages im Juni in Wildbad Kreuth hielt der Richter am Sozialgericht Konstanz, Dr. Steffen Roller, den Festvortrag zur “Selbstverwaltung der Justiz”.
Herr Dr. Roller war bis März 2010 Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Richterbundes und referierte über den derzeitigen Stand der Diskussion in Deutschland.

Die Frage der Selbstverwaltung der Justiz wird von der Europäischen Union sehr stark forciert.
Auch in einigen deutschen Bundesländern in wird diese Problematik bereits sehr stark diskutiert, bisher jedoch nicht in Bayern.

Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die Frage der Selbstverwaltung in naher Zukunft immer breiteren Raum einnehmen wird.
Der Verband wird deshalb diese Diskussion weiter kritisch begleiten und sehr stark darauf achten müssen, dass die Rechtspfleger dabei den ihnen gebührenden Platz einnehmen.

Der viel beachtete Vortrag von Herrn Dr. Roller in Wildbad Kreuth bildete deshalb eine hervorragende Möglichkeit, sich aus erster Hand über dieses komplexe Thema zu informieren.

Festvortrag zum Download, ca. 88 kB



28.07.2010

Coburger Dämmerschoppen am 16. Juli 2010

Bei - ausnahmsweise - strahlend blauem Himmel und hochsommerlichen Temperaturen konnte der Vorsitzende des Bezirksverbands Coburg Karl-Heinz Zeibich zahlreiche Gäste begrüßen. Ministerialrat Andreas Zwerger vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz war erschienen. Der Präsident des Oberlandesgerichts Bamberg Peter Werndl war ebenso wie der Bamberger Generalstaatsanwalt Clemens Lückemann anwesend sowie sämtliche örtliche Vorstände der Justizbehörden. Als Vertreter des Berufsverbandes waren anwesend der Bundesvorsitzende Peter Damm und der neue Landesvorsitzende Peter Hofmann. Auch der Vorsitzende des Hauptpersonalrates Robert Schmid wurde begrüßt.



21.07.2010

Ministerialrat Zwerger und Landgerichtspräsident Dr. Stadler zu Gast beim Bezirksverband Bayerischer Rechtspfleger
Mitgliederversammlung in der Landbrauerei Schönram

Bei bestem Biergartenwetter trafen sich Rechtspfleger aus den Amtsgerichtsbezirken Altötting, Laufen, Mühldorf a. Inn, Rosenheim und Traunstein zur Mitgliederversammlung in Schönram. Der Bezirksvorsitzende Albert Dirnberger freute sich, unter den vielen Gästen den Ministerialrat Andreas Zwerger vom Bayerischen Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, den Präsidenten des Landgerichts Traunstein, Dr. Rupert Stadler, sowie den Direktor des Amtsgerichts Laufen, Dr. Klaus Hellenschmidt, zu begrüßen. Albert Dirnberger berichtete über die Ergebnisse des Delegiertentages in Wildbad Kreuth und die Arbeit des Bezirksverbandes. Noch immer sind die Rechtspfleger besorgt über Bestrebungen, die Aufgaben der Nachlassgerichte erster Instanz auf Notare zu übertragen; kritisch wird auch die erstrebte Einrichtung eines Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer gesehen.



25.06.2010

Hauptausschusssitzung des BBB am 17.06.2010 in München

Die jährliche Tagung des Hauptausschusses des BBB fand auch dieses Mal wieder in München statt. Der Vorsitzende Rolf Habermann konnte neben dem Staatsminister der Finanzen zahlreiche Vertreter aus Politik und Verwaltung, sowie die Vertreter der Mitgliedsverbände hierzu begrüßen. Zentrales Thema der Sitzung war die Dienstrechtsreform, die zum 01.01.2011 wirksam werden soll.



18.06.2010

Delegiertentag 2010 in Wildbad Kreuth
Einheitliche Bezeichnung für Rechtspfleger
Delegiertentag des Verbandes spricht sich für den einheitlichen Zusatz “Rechtspflege-” zu den Amtsbezeichnungen für Rechtspfleger aus

Durch das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern werden sich voraussichtlich nicht unerhebliche Änderungen bei den Amtsbezeichnungen ergeben. Die vorgesehene Schaffung einer einheitlichen Leistungslaufbahn und die Abschaffung der vier Laufbahngruppen lassen die bisherigen Verzahnungsämter entfallen. Im Bereich der Rechtspfleger fällt somit die Amtsbezeichnung “Oberamtsrat/rätin” weg. Außerdem wird es notwendig, die Zusätze zu den Amtsbezeichnungen neu zu regeln.



15.06.2010

Delegiertentag des Verbands Bayerischer Rechtspfleger e.V. in Wildbad Kreuth vom 10. bis 12. Juni 2010

An den wohl sonnigsten und heißesten Tagen des bisherigen Jahres lud der Verband Bayerischer Rechtspfleger die gewählten Delegierten zum alle fünf Jahre stattfindenden Delegiertentag nach Wildbad Kreuth ein. Über 90 Delegierte und Gäste machten sich daher auf den Weg in Bayerns Süden, um in einer Bilderbuchlandschaft über Verbandsangelegenheiten zu diskutieren und zu entscheiden.